Daniel Born: Erbbaurecht bietet viele Möglichkeiten für die Konsolidierung von Gemeindefinanzen

Veröffentlicht am 31.01.2021 in Landespolitik

An der Online-Veranstaltnug nahm auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß teil (unten links)

An der wohnungspolitischen Diskussionsrunde von Daniel Born und der SPD Oftersheim nahm auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß teil. Er schilderte die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen, denen sich Rat und Verwaltung in Oftersheim gegenübersehen.

Oftersheim. Das Thema „Wohnraum“ polarisiert. Durch steigende Mieten, hohe Grundstückspreise und Flächenmangel ist beinahe jeder Bürger von dem Thema direkt oder indirekt betroffen. Doch nicht nur Privatpersonen stehen vor wachsenden Herausforderungen, sondern auch Städte und Gemeinden müssen Wege finden, um mehr Wohnraum zu schaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born war im Rahmen seiner Dialogtour kürzlich virtuell zu Gast in Oftersheim und diskutierte dort mit zahlreichen Teilnehmern wohnungspolitische Maßnahmen für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung.

„Eine große Chance für viele Kommunen liegt im Erbbaurecht, denn auf lange Sicht wird weitere Flächenversiegelung und Grundstücksverkäufe nicht die Antwort auf den Wohnraummangel sein. Wir haben nicht unendlich viel Platz, um immer weiter in die Breite zu wachsen. Umso wichtiger ist es daher, mit den vorhandenen und für die Wohnraumschaffung geeigneten Grundstücken effizient und nachhaltig umzugehen. Das Erbpacht-Modell ist dafür ein sehr gutes Instrument, da die Gemeinde über lange Zeit Eigentümerin der Flächen bleibt und dabei eine kontinuierliche Pachteinnahme generiert. Gleichzeitig sind Erbpacht-Angebote attraktiv für viele Familien, da der Kauf eines Grundstücks wegfällt, was die Finanzierung des Bauvorhabens meistens wesentlich vereinfacht“, erläutert Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.

Die Teilnehmenden zeigten großes Interesse an dem Thema und beteiligten sich aktiv an der Diskussion. Auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß nahm an der Veranstaltung teil und schilderte die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen, denen sich Rat und Verwaltung in Oftersheim gegenübersehen.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Fraktionssprecher Jens Rüttinger fand klare Worte in der Diskussion: „Wir müssen jetzt ganz dringend in Wohnraumschaffung investieren und vor allem muss er bezahlbar sein. Hier in Baden-Württemberg ist der Grundstückskauf mit der größte Kostenfaktor. Für Familien, die in einer Gemeinde wie Oftersheim sesshaft werden möchten, ist das ganz häufig eine finanzielle Belastung, die nicht gestemmt werden kann. Dennoch sind der Erwerb oder Bau einer eigenen Immobilie für viele Familien ein Lebenstraum. Erbpachtverträge sind für viele die einzige Möglichkeit, um sich diesen Lebenstraum erfüllen zu können. Ziel jeder Gemeinde sollte es deshalb sein, selbst mehr Grundstücksflächen auf der Basis des Erbpachtmodells anbieten zu können.“

Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags weiß Daniel Born um die Herausforderungen der Gemeinden und honorierte die Bemühungen der Gemeinde Oftersheim, den Bürgerinnen und Bürgern bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen: „Für Gemeinden wie Oftersheim steckt im Erbbaurecht ganz besonders viel Potenzial, da es hier kaum noch Möglichkeiten gibt, neue Wohngebiete auszuweisen. Es wird also in den nächsten Jahren zunehmend um eine Innenverdichtung gehen. Und obwohl Oftersheim bereits viele Wohnungen in Gemeindehand hält – in Relation zur Einwohnerzahl mehr als die meisten anderen Gemeinden im Land – wird es in Zukunft Herausforderungen aufgrund der zunehmenden Wohnungsnot geben. Einige dieser Herausforderungen könnten, gerade im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung der Kommune, auf der Basis von Erbpachtverträgen anstatt Grundstücksverkäufen für alle Beteiligten leichter gemeistert werden.“

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

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