Die Freitagspost: Dominik verabschiedet sich vom Team Born

Veröffentlicht am 28.10.2022 in Woche für Woche

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Praktikant Dominik Heß vom Team Born.

In den letzten vier Wochen durfte ich in meinem Praktikum die Arbeit von Daniel Born begleiten. Sehr gerne möchte ich meine Freitagspost mit zwei Fragen an alle Lesenden beginnen, die mich während meines Praktikums beschäftigt haben. Die erste Frage ist: Was erwarten WIR von der Politik und den Abgeordneten? Die zweite Frage, die ich mir gestellt habe, lautet: Wer trägt im Verhältnis zwischen Bürger*innen und ihren politischen Vertreter*innen welche Verantwortung?

Mit diesen beiden Fragen ging ich in viele Gespräche und Veranstaltungen, bei denen ich Daniel Born begleiten durfte. Ich nahm daraus zahlreiche Impulse mit – aber noch keine abschließenden Antworten. Etwas, das mir jedoch sehr bewusst geworden ist, sind die diffusen Räume, in denen politische Entscheidungen getroffen werden und die mir immer weniger abgegrenzt erscheinen. Politiker*innen selbst sind in komplexe Systeme eingebettet und müssen sich in komplizierten, vielschichtigen Settings zurechtfinden, sich positionieren und Antworten geben, zumindest aber Vorschläge machen, die nicht bevormundend sind - ein schwieriger Balanceakt. Aber dafür besitzen Sie auch Macht und „Macht bedeutet Verantwortung. In Demokratien müssen jene, die Macht ausüben, sich gegenüber jenen, die sie bevollmächtigt haben, verantworten.“ (Helena Schwarzenbeck)

Doch wie werden Politiker*innen ihrer großen Verantwortung gerecht und was bedeutet überhaupt in diesem Kontext Verantwortung zu übernehmen? Kann ich mich in der Opposition zurücklehnen und die Verantwortung der Regierung in die Schuhe schieben? Hier kann ich auf jeden Fall sagen, dass dies nicht der Fall ist, sondern dass akribisch gearbeitet wird und für Projekte eingestanden wird, welche bessere Lebensbedingungen für viele Menschen bedeuten. Ich habe verschiedene Möglichkeiten kennengelernt, wie man etwas bewegen kann: Zum Beispiel kann ein Abgeordneter einen Abgeordnetenbrief schreiben, um Fördergelder für ein gemeinnütziges Bauprojekt zu gewinnen, oder einen Antrag stellen, damit Gelder für ein Kita-Projekt im Haushalt berücksichtigt werden. Ist das schon die Antwort auf die Frage nach dem verantwortlichen Handeln?

Manchmal empfand ich die Arbeit und die Themen, welche diskutiert wurden, auch als sehr ernüchternd und frustrierend. Ein Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart (Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes) der AfD ging beispielsweise so sehr an der Praxis, die ich aus eigener Erfahrung gut kenne, vorbei, dass es für mich sehr anstrengend war, diese Ohnmacht auszuhalten. Wie viel Zeit und Arbeit in einen solchen Antrag investiert werden, der einerseits in einer Sackgasse endet und bei dem anderseits allen Beteiligten klar ist, dass dieser nicht ansatzweise durchgesetzt wird. Und das in Anbetracht der Tatsache, dass in der letzten Woche die IQB-Studie dramatische Zahlen für unser Bundesland geliefert hat. Wird in diesem Zusammenhang der Verantwortung Genüge getan?

Wenn ich mein Praktikum reflektiere, kann ich in jedem Fall sagen, dass viele neue Fragen aufgekommen sind und ich mir wünschen würde, mehr harte Fakten aus dem politischen Tagesgeschehen zu erhalten. Die Mitarbeit in Daniel Borns Team hat mir zahlreiche Möglichkeiten gegeben, neue Gedanken über politisches Engagement und seine Wirksamkeit zu entwickeln. Dafür bin ich dankbar – denn wie gesagt: „Macht bedeutet Verantwortung. In Demokratien müssen jene, die Macht ausüben, sich gegenüber jenen, die sie bevollmächtigt haben, verantworten.“ Dabei bin ich heute sicher, dass auch eine gewisse Verantwortung bei jedem von UNS bleibt, denn indem wir eine Person wählen, übertragen wir ihr Verantwortung.

Foto der Woche: Dominik Heß im Gespräch mit Daniel Born.

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

News-Ticker

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