Die Gemeinderatsfraktion der SPD Schwetzingen betont, dass sie anders als in der SZ zunächst berichtet wurde, sehr wohl einheitlich zur Verwaltungsvorlage „Gebührenanpassung Außerschulische Betreuungsangebot“ abgestimmt hat.

Die Verschiebung des Tagesordnungspunktes, auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion, hat zur Konsequenz, dass erst im Haushalt 2011 erneut darüber beraten wird. Dies hat letztlich die gleiche Wirkung wie ein Nein des Stadtrates. Die Gemeinderatsfraktion der SPD legt jedoch Wert auf die Feststellung, dass sie einer Erhöhung um mehr als 20 % auch in Ihrer Stellungnahme eine klare und unmissverständliche Absage erteilt hat. Bereits in den Vorberatungen im Verwaltungsausschuss wurde durch Stadtrat Rebmann darauf hingewiesen, dass die SPD Fraktion mit einer Gebührenerhöhung in diesem Umfang Probleme hat.

Die außerschulische Betreuung an Schwetzinger Schulen ist eine wichtige Einrichtung für unsere Kinder, aber auch ein Markenzeichen einer familienfreundlichen Stadt, das die Eltern der zu betreuenden Kinder mit jährlich 268 Tsd. Euro mitfinanzieren.
Die Wichtigkeit der Kinderbetreuung für unsere Familien und für unsere Stadt sollten wir nicht nur zu Wahlkampfzeiten und bei Sonntagsreden hochhalten.

Die SPD Fraktion stellt mit Freuden fest, dass Stadträtin Maier-Kuhn sich der ablehnenden Haltung der SPD zum freien Parken an Samstagen angeschlossen hat.
Maier-Kuhn hatte, als ehemalige Befürworterin der eingeführten Freiparkregelung an Samstagen, als gewichtiges Argument gegen eine deutliche Gebührenerhöhung beim Außerschulischen Betreuungsangebot die enorm hohen Kosten, die die Stadt tragen muss in die Debatte eingebracht.

Stefan Rebmann für die
SPD-Fraktion Schwetzingen