Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht am 22.11.2009 in Kommunalpolitik

Jusos begrüßen Teilumsetzung ihrer Forderung aus dem Kommunalwahlkampf

Erfreut hat die Juso AG Schwetzingen zur Kenntnis genommen, dass der Radweg in der Heidelberger Straße und der Dreikönigstraße künftig deutlicher über eine größere Fläche hinweg markiert werden soll. „Damit erhöht sich das Bewusstsein der Autofahrer um den Gegenverkehr an jener Stelle, was zur Sicherheit der Radfahrer nur beitragen kann. Ich selbst hatte auch nie ein gutes Gefühl, als ich diese Straßen entlanggefahren bin, um die Situation auf Fotos zu dokumentieren.“ befand Bastian Jansen. Carsten Kropp sprach von einem „Schritt in die richtige Richtung, der zeigt, dass unser Einsatz für die Gesellschaft Früchte trägt“. Ebenso begrüßte Thorsten Roprecht die angekündigte Maßnahme, mahnte aber an: „Jetzt muss noch eine Lösung für die Herzogstraße gefunden werden.“

News-Ticker

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. "Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

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