Willkommen bei der SPD Schwetzingen. Tagtäglich stehen wir für ein starkes Miteinander ein - sei es in der Politik, im Berufsleben, in den freiwilligen Engagements und Ehrenämtern vor Ort, beispielsweise in den vielen Vereinen und Inititativen, in denen wir aktiv und vernetzt sind. Dabei sind die Themen und Herausforderungen auch hier vor Ort groß und unsere Vertreter und Aktivposten in der Gemeinderatsfraktion, im Ortsvereinsvorstand, in der AG 60plus oder im baden-württembergischen Landtag setzen sich stets für ein sozialeres und demokratischeres Schwetzingen, Baden-Württemberg, Deutschland und Europa ein.
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Ihre & Eure SPD Schwetzingen
Kopfbanner: Description: Aerial image of the Schwetzingen Palace and gardens (view from the southeast. Author: Carsten Steger, 2021. This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung sitzen die Gemeinderäte aus Schwetzingen und Plankstadt zusammen, um über das Vorgehen zur geplanten Geothermieanlage zwischen beiden Kommunen an der Grenzhöfer Straße zu beraten. Außergewöhnlich ist die Angelegenheit auch deshalb, weil der Genehmigungsprozess faktisch nicht von Kommunen gesteuert wird - die Gemeinderäte haben also keinerlei Entscheidungsmacht. Die Genehmigung wird vom Landesbergbauamt erteilt - nach Aktenlage. Bei einer Genehmigung haben die Kommunen nur noch über das Werkzeug eines projektorientierten "Beirates" die Möglichkeit, Transparenz einzufordern.
Die SPD bezieht klar Stellung.
In einer "Persönlichen Erklärung" (nach §26 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Schwetzingen) hat Fraktionsvorsitzender für sich und Stadträtin Anna Abraham begründet, wieso beide eine weitere Änderung des Bebauungsplans in den Schwetzinger Höfen (Bebauungsplan Nr. 98/1) abgelehnt haben - als einzige im gesamten Rat.
Zentral waren die Aspekte Bauhöhen und Verkehr, die entsprechend Pitsch nicht richtig gelöst sind.
Bei der letzten Gemeinderatsitzung wird über den kommunalen Haushalt 2026 abgestimmt. „Interessant ist, dass wir als Gemeinderäte in der Vorberatung über ein völlig anderes Zahlenwerk beraten haben, als nun zur Abstimmung steht“, ist SPD-Fraktionssprecher leicht irritiert. Der Haushaltsentwurf wurde z.B. mit neueren Steuern- und Abgabenkennzahlen sowie auch den Zuweisungen aus dem bundesweitem Infrastrukturtopf aktualisiert.
Mit der Schlussrechnung für das vorbildhaft als Passivhaus in Holzhybridbauweise errichtete Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum Sinsheim wird sich die SPD einverstanden zeigen, auch wenn es hier deutliche Mehrkosten gab, die aber nachvollziehbar erklärt werden. Mit dem letzten Projekt, das in der Amtszeit von Landrat Stefan Dallinger abgerechnet wird, zeigt sich zweierlei: er legte von Anfang an Wert auf den Klimaschutz und vorbildliches Bauen und es zeigt seinen Fokus auf Bildungsstätten, für die er viel tat: „Für die Bildung ist kein Euro zuviel“ sagte er gewöhnlich, wenn es mal wieder um hohe Summen für den Ausbau, die Sanierung und moderne Ausstattung der 12 Schulstandorte des Kreises ging. Er griff aber auch die Vorschläge der Geschäftsführungen zum Ausbau und der Sanierung der Kreis-Kliniken auf. Und er schob eine Verwaltungszentralisierung am Standort in Heidelberg an – alles Themen, die in einer Zeit beschlossen wurden, als die Mittel aus den Kreisumlagen der Gemeinden gut flossen. Außer der Corona Krise, die sein Team und er aber gut bewältigten, werden seine 16 Jahre eher als das „Goldene Zeitalter“ des Rhein-Neckar-Kreises in die Geschichte eingehen. Stefan Dallinger hat die Gunst der Stunde genutzt und überwiegend für viele Menschen nützliche Projekte beim Kreis und seinen Gesellschaften initiiert, bei denen ihm der Kreistag stets mit breiten Mehrheiten gefolgt ist. Stefan Dallinger hat den Rhein-Neckar-Kreis modernisiert, digitalisiert und er durfte mit dem 50. Geburtstag des Kreises auch ein klassisches Jubiläum begehen, das er ebenfalls passend orchestrierte. Auch die SPD Kreistagsfraktion dankt Stefan Paul Dallinger, wie er sich in SPD Kreisen gerne nannte, für seine vielfältige Arbeit, sein stets offenes Ohr und seine zugängliche Art.
Es gilt das gesprochene Wort