SPD bei der Energiemesse

Die Schwetzinger Planken waren gut gefüllt und mit dabei Jochen Gölitz, Carol Eppinger, Patricia Hempel, Johannes Keller und Stadtrat HP Müller. Die Gemeinderatskandidierenden der SPD haben sich gut informiert, denn rund um die unzähligen und zugleich vielfältigen Energiespar-Themen gab es viel zu besprechen.

„Zammehalde – Demokratie stärken“

Mit einer kämpferischen Rede bedankte sich Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck bei den 19 Delegierten aus den drei SPD Ortsvereinen Schwetzingen, Brühl und Ketsch für seine erneut einstimmige Wahl zum Spitzenkandidaten dieses Kreistags-Wahlkreises: „Wir brauchen eine soziale und umweltbewußte Politik in unserem Rhein-Neckar-Kreis, die den Gemeinden auch noch Luft zum Atmen läßt“, begründete der seit 2009 als Fraktionsvorsitzender im Kreistag mitarbeitende Göck, warum es eine starke SPD-Fraktion brauche.

Gemeinderäte mit Ideen und Durchsetzungskraft

Es sind noch gut drei Monate bis zur Kommunalwahl 2024. Deshalb trafen sich Kandidierende der SPD-Liste zu einer Klausur. „Auf kommunaler Ebene geben Gemeinderäte unserer Partei ein Gesicht und sind wichtige Ansprechpersonen“, begann SPD-Ortsvereinsvorsitzender Simon Abraham seine Begrüßung. Es brauche zukunftsfeste und leistungsfähige Kommunen, die sich für alle Menschen einsetzten und niemanden allein liesse – und dafür stelle die SPD „gute Leute mit Engagement“ auf, betonte er.

SPD nimmt innerstädtische Fahrradstraße unter die Lupe

Drei SPD-Kandidierende trafen sich in Schwetzingen und nahmen den Fahrradverkehr in der Kernstadt unter die Lupe. Norbert und Christina Theobald, sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch trafen sich auf der Marstall-Fahrradstraße. „Sowas ist grundsätzlich etwas Positives, weil Radfahrende ein Vorrecht haben. „Die Marstallstraße ist eine gute Alternative zur parallel verlaufenden und von Autos dominierten Straßen wie der Friedrichsstraße und Karlsruher Straße“, so Norbert Theobald der auch Mitglied im ADFC ist. Die Marstallstraße eigne sich gut, weil sie aktuell auch aufgrund der Verkehrslenkung keine Durchfahrtsstraße mehr sei und ergo auch weniger motorisierten Verkehr anziehe.

Demokratietour mit 50 Teilnehmer*innen / Daniel Born: „Demokratie heißt, dass Jede*r den Unterschied macht“

Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born konnte 50 Teilnehmer*innen im Rahmen einer Demokratietour im Landtag begrüßen – darunter viele Mitglieder der Aktiven Frauen Hirschacker und Mitarbeiter*innen der AWO: „Demokratie heißt, dass Jede*r den Unterschied macht. Da, wo man sich einbringt, aber auch da, wo man vielleicht weghört oder zu leise ist. Gerade in Zeiten, in denen die Rechtsextremen so laut sind, ist es wichtig, dass die Demokraten nicht zurückschrecken“, betonte der SPD-Politiker und stellvertretende Parlamentspräsident, der den Wahlkreis Schwetzingen seit 2016 im Landtag vertritt.

News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

Schwetzingen für alle - Startseite