02.12.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Online-Diskussion mit Ex-Innenminister Gall und MdL Born: „Die extreme Rechte und die Sicherheitslage im Land“

 
Eine aktuelle Herausforderung für die Polizei: Die sogenannten Querdenker-Demos (Bild: Gerddanigel/Wikipedia/CCBY)

Sicherheit ist für den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born ein zentrales Thema in Baden-Württemberg. Deshalb hat er den Ex-Innenminister Reinhold Gall MdL eingeladen, um mit ihm über die aktuelle sicherheitspolitische Lage zu sprechen.

Hockenheim. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Ex-Innenminister Reinhold Gall ist am Dienstag, den 8. Dezember, ab 19 Uhr in der Online-Talkrunde von Daniel Born zu Gast. „Mit Reinhold Gall haben wir einen profunden Experten für die Beurteilung der innenpolitischen Lage und ihrer Herausforderungen zu Gast. Ich freue mich auf die Talkrunde, denn für mich ist Sicherheit eines der zentralen Themen im Alltag“, so der Schwetzinger Landtagsabgeordnete.

12.08.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Bürgerbus fährt für Nachhaltigkeit und Zusammenhalt“

 
Uwe Hornung im Gespräch mit Sascha Binder und Daniel Born (Bild: kso)

Bereits seit 2016 existiert der Bürgerbusverein Plankstadt e.V. und bereichert seither das öffentliche Nahverkehrsangebot in Plankstadt nachhaltig. Achtzehn Mal am Tag und das an sechs Tagen je Woche befährt der Bürgerbus eine Rundstrecke von 6,2 Kilometern Länge. In Plankstadt ist so ein verlässliches und gut nutzbares ÖPNV-Angebot aus bürgerschaftlichem Engagement gewachsen.

Plankstadt. Das Angebot des Bürgerbusses verbindet die Plankstädter Gemeindemitte vor der Kirche mit den vielen Wohngebieten, den Sportanlagen, dem Supemrarkt oder dem Friedhof. Dabei wird jeweils an 17 verschiedenen Haltepunkten gestoppt und den Mitfahrenden die Möglichkeit zum Ein- oder Ausstieg gewährt. Verantwortlich für den operativen Busbetrieb sind unter normalen Umständen 12 Busfahrer, unter Corona-Bedingungen sind derzeit nur 10 Fahrer aktiv.

10.07.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Daniel Born begrüßt Soforthilfen für kleine Betriebe

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist erleichtert, dass die Sofortbürgschaften des Landes für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe bis zu zehn Beschäftigten jetzt anlaufen können.

Schwetzingen. „Das ist dringend notwendig, denn die kleineren Betriebe – die unseren Wahlkreis so stark machen – sind am Ende ihrer Leistungskraft.“ resümiert der SPD-Politiker, der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion ist. Das Land stellt nun gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg die entsprechenden Bürgschaften bereit.#

Ab 15. Juli können Unternehmen die Bürgschaften beantragen. Daniel Born erklärt, warum ihm diese Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss so sehr am Herzen liegt: „Kleine Betriebe und selbständige Existenzen sind mit viel Engagement über Jahre aufgebaut worden und wurden von der Coronakrise besonders hart getroffen.

Der richtige KfW-Schnellkredit des Bundes steht jedoch nur Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung. Es war uns Wirtschaftspolitikern im Land wichtig, diese Förderungslücke zu schließen.“

19.06.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.

Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.

Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“

26.05.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft.

Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“.

Roter Briefkasten

Daniel Born

WIR BEI FACEBOOK

News-Ticker

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. "Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. "Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein "Fulda stellt sich quer" (Hessen) sowie den Förderverein "Miniaturstadt Bützow" (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: "Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte