Feste verbinden die Menschen; Presseinterview mit Bilkay Öney

IM GESPRÄCH: Integrationsministerin Bilkay Öney kommt am Sonntag zum 1. Interkulturellen Fest in den Schlossgarten

SPD-FRAKTION: Carsten Kropp als Stadtrat verpflichtet / Verdienstmedaille für seine Vorgängerin

Als "sehr gradlinig und standhaft in ihren Positionen, aber stets unter Achtung und Wahrung des Anderen und abweichender Ansichten" charakterisierte Oberbürgermeister Dr. René Pöltl gestern Abend Doris Glöckler, die nach 14 Jahren auf eigenem Wunsch aus dem Gemeinderat ausschied. Die SPD-Stadträtin sei nicht nur politisch und als Bürgervertreterin, sondern darüber auch in vielen anderen Bereichen der Stadt aktiv gewesen - etwa als bisherige Vorsitzende des Musikvereins und als Initiatorin des Sozialen Tags.

Im Goldenen Buch kurz hinter Beck

Politikprominenz: Andrea Nahles zu Besuch in der Stadt

Zu ihrem ersten offiziellen Besuch kam gestern die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach Schwetzingen. Vor ihren Gesprächen im Tafelladen "Appel + Ei" in der Markgrafenstraße wurde sie von Oberbürgermeister Bernd Junker im Rathaus empfangen und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein.

News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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