12.12.2017 in Fraktion

Haushaltsberatungen der SPD-Schwetzingen

 

Mitglieder der Schwetzinger SPD trafen sich zu einer intensiven Haushaltsklausur. Schwerpunkt der Beratungen war die Aufstellung des Haushalts für die Stadt im Jahr 2018.

 

„Die finanzielle Lage der Stadt Schwetzingen ist erfreulich, die Rücklage von 11,2 Mio. Euro und keine neue Kreditaufnahme sind gute Voraussetzungen für einen stabilen Haushalt“, so Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch. Dieser sei der guten Konjunktur und den erwarteten Steuereinnahmen zu verdanken. Insbesondere dankte er der SPD-Bundestagsfraktion, die sich in der letzten Legislaturperiode für eine Entlastung der Kommunen von 5 Mrd. Euro stark gemacht hat.

 

29.11.2017 in Fraktion

„Talk uff der Gass“ der SPD-Fraktion in der Nordstadt

 

Zahlreiche interessante Gespräche konnten die SPD-Gemeinderäte beim jüngsten Infostand „Talk uff der Gass“ mitnehmen. Nicht wenige Bürger aus der Nordstadt kamen teilweise mit Plänen, Briefen oder Listen, um die Sozialdemokraten auf Probleme in ihrem Stadtteil hinzuweisen. Dabei wurde eines deutlich, was eine ältere Mitbürgerin auch auf den Punkt brachte: „Wir haben das Gefühl manchmal vergessen zu werden.“

11.01.2017 in Fraktion

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Schwetzingen

 

Auch in Schwetzingen ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Verwaltung und Politik. Die SPD-Fraktion unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

12.12.2016 in Fraktion

Schwetzinger Themen beim "Talk uff da Gass"

 

Eine öffentliche Fraktionssitzung, unter freiem, sonnigem Himmel, war für die SPD-Gemeinderäte ein „voller Erfolg“. Einige Bürger seien überrascht gewesen, dass die SPD außerhalb des Wahlkampfs ein Gesprächsangebot macht, so Gemeinderat Simon Abraham. „Es gab wichtige Inputs und Anregungen zu aktuellen Schwetzinger Themen", resümierte er.

18.04.2016 in Fraktion

Flagge zeigen für Tibet – vor dem Rathaus

 

Die SPD-Fraktion der Stadt Schwetzingen hat für 2017 den Antrag gestellt, sich an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ zu beteiligen. Die Schwetzinger Tibet Initiative Deutschland e.V. will deshalb am internationalen Gedenktag, am 10. März 2017, vor dem Rathaus die tibetanische Flagge hissen.

Am Tag der Vereine hatte auf dem Schulhof der Südstadtgrundschule neben zahlreicher Vereine auch die Schwetzinger Tibethilfe e.V. einen Infostand. Hier erfuhren die Mitglieder der SPD-Fraktion viel über die historische und aktuelle Situation Tibets und über die Solidarisierungsaktion deutscher Städte.

In der internationalen Tibet-Bewegung ist der 10. März von besonderer Bedeutung. Jedes Jahr finden an diesem Tag weltweit Solidaritäts-Demos, Mahnwachen und andere Aktionen statt, um auf die immer noch dramatische Menschenrechtssituation in Tibet aufmerksam zu machen.

Die Tibet Initiative Deutschland hat anlässlich des 10. März die Kampagne "Flagge zeigen für Tibet!" ins Leben gerufen. Sie findet seit fast 20 Jahren statt. „Die Aktion ist also – und das wird auch international so gesehen – kein politischer Aufruf zur Revolte oder zur Unabhängigkeit Tibets, sondern eine öffentliche Mahnwache gegen Unterdrückung und zur Einhaltung von Menschenrechten und Schaffung von Frieden in Tibet selbst und im Rest der Welt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robin Pitsch.

Roter Briefkasten

Daniel Born

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ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können - in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

"EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER" "Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten" - Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

"UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN" Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. "Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen", erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im "stern"-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM "STERN"-GESPRÄCH weiterlesen