Pro und Kontra Parkleitsystem

SPD-Gemeinderatsfraktion tagte im Hirschacker

Zur öffentlichen Sitzung hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion ins "Rheintal" in den Hirschacker eingeladen, um die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu diskutieren.
Als unproblematisch wurde der Punkt "Pflege des Kunstrasenplatzes" angesehen, da hier in einer Kooperation mit Oftersheim das Oftersheimer selbstfahrende Pflegegerät in Schwetzingen für die Kunstrasenplätze im Stadion und Hirschacker genutzt werden soll.

Schritt in die richtige Richtung

Jusos begrüßen Teilumsetzung ihrer Forderung aus dem Kommunalwahlkampf

Kindergartenverträge evangelische Trägerschaft / Erweiterung Betreuungsangebote und Personalanpassung

Stellungnahme von SPD-Stadtrat Dr. Walter Manske zum Personalausbau der ev. Kindergärten in der Gemeinderatssitzung vom 12. März 2009

Durch Erweiterung der Betreuungsangebote und durch Personalanpassung sind 3,87 neue Stellen für die evangelischen Kindergärten vorgesehen. Für die Personalanpassung entstehen Personalkosten von ca. 120 000 €. In Absprache mit dem Gemeinderat trägt die Stadt 93% der nicht gedeckten Betriebsskosten, die Kirchengemeinde 7%. Bei Investitionskosten trägt die Stadt wie bisher 70% und die Träger 30%.

SPD Fraktion: Barrierefreies Rathaus

Gemeinderat beschließt SPD Antrag

Endlich!! Mit Freude und Erleichterung nehmen wir zur Kenntnis, dass unser Rathaus, sollte alles planmässig verlaufen, bis Ende diesen Jahres barrierefrei ist, dass es damit endlich allen interessierten Bürgern möglich sein wird, GR-Sitzungen zu besuchen, die Ämter in den oberen Stockwerken selbst aufzusuchen, „problemlos und aktiv am demokratischen Gestaltungsprozess im Rathaus teilzunehmen“.

Endlich ein barrierefreies Rathaus?

SPD-Ortsverein ist erfreut über Beschlussvorschlag der Verwaltung

"Was lange währt wird endlich gut!" könnte der Beschlussvorschlag des Technischen Ausschusses zur barrierefreien Erschließung des Rathauses kommentiert werden. Der kommunalpolitische Arbeitskreis des SPD-Ortsvereins beschäftigte sich kürzlich mit dem Vorstoß der Verwaltung, einen behinderten- und seniorengerechten Fahrstuhl in das Rathaus einzubauen.

News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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