Kommunalpolitik
SPD-Gemeinderatsfraktion tagte im Hirschacker
Zur öffentlichen Sitzung hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion ins "Rheintal" in den Hirschacker eingeladen, um die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu diskutieren.
Als unproblematisch wurde der Punkt "Pflege des Kunstrasenplatzes" angesehen, da hier in einer Kooperation mit Oftersheim das Oftersheimer selbstfahrende Pflegegerät in Schwetzingen für die Kunstrasenplätze im Stadion und Hirschacker genutzt werden soll.
Stellungnahme von SPD-Stadtrat Dr. Walter Manske zum Personalausbau der ev. Kindergärten in der Gemeinderatssitzung vom 12. März 2009
Durch Erweiterung der Betreuungsangebote und durch Personalanpassung sind 3,87 neue Stellen für die evangelischen Kindergärten vorgesehen. Für die Personalanpassung entstehen Personalkosten von ca. 120 000 €. In Absprache mit dem Gemeinderat trägt die Stadt 93% der nicht gedeckten Betriebsskosten, die Kirchengemeinde 7%. Bei Investitionskosten trägt die Stadt wie bisher 70% und die Träger 30%.
Gemeinderat beschließt SPD Antrag
Endlich!! Mit Freude und Erleichterung nehmen wir zur Kenntnis, dass unser Rathaus, sollte alles planmässig verlaufen, bis Ende diesen Jahres barrierefrei ist, dass es damit endlich allen interessierten Bürgern möglich sein wird, GR-Sitzungen zu besuchen, die Ämter in den oberen Stockwerken selbst aufzusuchen, „problemlos und aktiv am demokratischen Gestaltungsprozess im Rathaus teilzunehmen“.
SPD-Ortsverein ist erfreut über Beschlussvorschlag der Verwaltung
"Was lange währt wird endlich gut!" könnte der Beschlussvorschlag des Technischen Ausschusses zur barrierefreien Erschließung des Rathauses kommentiert werden. Der kommunalpolitische Arbeitskreis des SPD-Ortsvereins beschäftigte sich kürzlich mit dem Vorstoß der Verwaltung, einen behinderten- und seniorengerechten Fahrstuhl in das Rathaus einzubauen.