Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Satzung der Stadt Schwetzingen über die Sondernutzung in der Mannheimer Straße
Der Innenstadtbereich um die Mannheimer Straße und deren Benutzung bleibt ein Thema im Gemeinderat. Mit dem vorliegenden Satzungsbeschluss wird versucht, eine Lösung zu finden, die den differierenden Ansichten aller Nutzer gerecht zu werden scheint. Die jetzige Regelung wird sicher nicht für alle Zeiten gelten, doch wohl für längere Zeit.
Was wurde gegenüber der bestehenden Regelung geändert?
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
Der Haushalt 2010 ist geprägt von geringeren Steuereinnahmen und erhöhten Ausgaben, daher wird erstmalig nach elf Jahren wieder eine Schuldenaufnahme erforderlich.
Die Eckwerte unseres Haushaltsplanes haben wir bereits gehört: Der Haushalt umfasst ein Volumen von 58,14 Mio € ( Vj. 57,13 Mio € ) wobei 50,6 Mio € ( Vj. 50,5 ) auf den VWHH und 7,5 Mio €( Vj. 6,6 ) auf den VMHH entfallen. Eine Schuldenaufnahme von 4,9 Mio. € ist vorgesehen. Die noch vorhandene Allgemeine Rücklage von 1,3 Mio € wird nicht angetastet, zumal sie nur noch wenig über dem erforderlichen Minimalbetrag ( 0,96 Mio € ) liegt.
Stellungnahme: Nachtragssatzung 2009
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Eine Nachtragsssatzung aufzustellen, ist nur dann für eine Gemeinde nicht erforderlich, wenn sich keine erheblichen Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan abzeichnen. In früheren Jahren war dies öfter der Fall, jedoch wurde auch dann wegen der besseren Kosten- Transparenz eine Nachtragssatzung aufgestellt.
Kerstin Nötting mit Carl-Theodor-Medaille ausgezeichnet
Oberbürgermeister Dr. Pöltl verlieh Alt-Stadträtin Kerstin Nötting in einer Feierstunde im Karl-Wörn-Haus die Carl-Theodor-Medaille. Grußworte sprachen der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stefan Rebmann und Dr. Walter Manske, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat. Für die musikalische Untermalung sorgten Theresa Schooß, Blockflöte und Marie-Sophie Weinmann, Klavier von der Schwetzinger Musikschule.
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